Anträge zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr am 21.11.2024
Antrag 1
Die Verwaltung wird aufgefordert den Abschleppwagen abzuschaffen. (Ansatz von 2024 nicht fortschreiben)
Ansatz im Finanzplan für 2025: 310.000,00 €
Produkt 02.07.00, Kostenstelle I8160139
Antrag 2
Die Verwaltung wird aufgefordert die Marina komplett zu streichen.
Planungskosten in 2025: 1.750.000,00 €
Produkt 13.04.00, Kostenstelle I6009.005
Antrag 3
Die Verwaltung wird aufgefordert das Altstadtkonzept äußere Altstadt zu streichen.
Planungskosten in 2025: 300.000,00 €
Produkt 12.01.00, Kostenstelle I16004.259
Antrag 4
Die Verwaltung wird aufgefordert die Freitreppe Monheim und den Wanderparkplatz bis auf weiteres zu verschieben.
Ansatz im Finanzplan 2025: 500.000,00 €
Produkt 12.01.00, Kostenstelle I6004.096
Antrag 5
Die Verwaltung wird aufgefordert den Umbau der Geschwister-Scholl-Straße zu verschieben.
Ansatz im Finanzplan für 2025: 500.000,00 €
Produkt 12.01.00, Kostenstelle I6004.234
Antrag 6
Die Verwaltung wird aufgefordert den südlichen Anschluss Europaallee im Jahr 2025 zu planen, VE für 2026.
Ansatz im Finanzplan im Produkt 12.01.00 -50.000,00 €
Die Begründungen erfolgen mündlich im Ausschuss!