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Herzlich Willkommen!

Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

Aktuelles

05 Jul

Endlich! – Unsere Idee zur Errichtung der Trinkwasserentnahmestellen wird umgesetzt!

Endlich! – Unsere Idee zur Errichtung der Trinkwasserentnahmestellen wird umgesetzt!

Kurz vor der Wahl schafft es die Stadtverwaltung Monheim den, am 22.11.2017, durch die CDU Monheim gestellten Antrag „Aufstellung von Trinkwasserentnahmestellen“ umzusetzen.

Am 22.11.2017 hat die CDU Monheim verschiedene Anträge an den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Bauen und Verkehr eingebracht. Mit dem Antrag Nr. 10 wurde die Verwaltung mit der Aufstellung von Trinkwasserentnahmestellen beauftragt. Die Begründung der CDU Monheim lautete im Antrag wie folgt:“ Die ausreichende Versorgung mit Trinkwasser ist für Fahrradfahrer und Fußgänger gerade bei längeren Wegstrecken wichtig. Wir möchten daher nach dem Vorbild anderer Städte Trinkwasserentnahmestellen an den meistfrequentierten Rad- und Fußgängerwegen einrichten, damit dort u.a. für Fernradfahrer die Wasserversorgung gewährleistet wird.“

In der Ratssitzung am 19.12.2018 wurde diesem Antrag einstimmig zugestimmt.

Schön, dass es die Stadtverwaltung doch noch so kurz vor der Wahl geschafft hat unsere Idee umzusetzen.

Wir freuen uns, dass die Wasserspender gerade jetzt in der warmen Jahreszeit für die Erfrischung von Zwei- und Vierbeinern sorgen werden.

 

28 Jun

Polizeieinsatz in Monheim

Polizeieinsatz in Monheim

 

Die Ratskandidaten der  CDU Monheim am Rhein mit ihrem  Bürgermeisterkandidaten  Lars van der Bijl distanzieren sich hiermit ausdrücklich von der Entschuldigung des Bürgermeisters und der damit verbundenen Kritik an dem Vorgehen der Polizei im Zusammenhang mit den Kontrollen von Jugendlichen am Monheimer Skaterpark und Umgebung.

In den vergangenen Wochen und Monaten hat es nach Aussage der Kreispolizeibehörde sehr viele Hinweise aus der Monheimer Bürgerschaft gegeben, die sich über Lärm, Müll, rasende Autos, alkoholisierte und respektlose Jugendliche beschwert haben. Aufgrund dieses Beschwerdeaufkommens wurde der Wunsch nach einer stärkeren Polizeipräsenz deutlich. Aus diesem Grund wurde der Kontrolleinsatz als eine gemeinsame Reaktion der Polizei und der Stadt Monheim am Rhein durchgeführt.

Dass dabei Jugendliche letzten Freitag grundlos ohne Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten kontrolliert wurden gefällt BM Zimmermann nicht. Deshalb entschuldigt er sich im Namen der Stadt Monheim für dieses Vorgehen bei den betroffenen Jugendlichen und distanziert sich persönlich vom Handeln der Kreispolizeibehörde. Diese Äußerung des BM zeigt wiederholt die ablehnende Haltung zu Sicherheitsfragestellungen. Dies zeigt sich auch darin, dass in der Vergangenheit sämtliche CDU Anträge, die mehr Sicherheit und Ordnung zum Ziel hatten, strikt von Peto und BM abgelehnt wurden.

Von Seiten der Kreispolizei wurde bestätigt, dass Personen auch am Skaterpark kontrolliert wurden. Diese Kontrolle wurde aber nicht von Einsatzkräften der Kreispolizei durchgeführt sondern von Mitarbeitern des Kommunalen Ordnungsdienstes. Die Polizei übernahm in dieser Situation lediglich die Sicherung der Maßnahme.

Fakt ist diese Kontrollen waren ganz offensichtlich nicht erfolglos. Neben einem erheblich alkoholisierten Jugendlichen mit 1,7 Promille wurde auch ein polizeibekannter Drogendealer angetroffen.
Gilt es in der Hauptstadt des Kindes nicht unsere Jugend vor solchen Straftätern zu schützen?

Die CDU Monheim hält Einsätze in dieser Form, das heißt Zusammenarbeit der Polizei mit dem Ordnungsamt für angemessen, um so für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Monheim am Rhein Sorge zu tragen. Aus unserer Sicht ist es unumgänglich durch die Präsenz vor Ort das Sicherheitsgefühl zu stärken, Straftaten aufzudecken und damit präventiv zu wirken.

Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Mitarbeitern des Ordnungsamtes sowie bei den Polizisten, die an diesem Abend für die Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt unterwegs waren. Gerade in der heutigen Zeit ist unsere Polizei immer stärker gewalttätigen Angriffen und respektlosem Verhalten ausgesetzt. Umso wichtiger ist für uns, dass die Arbeit von Ordnungs- und Polizeikräften die Wertschätzung von Politik und Bürgerschaft erhält.


19 Jun

CDU fordert eine neue Variante für die Baumberger Feuerwache!

CDU fordert eine neue Variante für die Baumberger Feuerwache!

 

Die Stadtverwaltung hat zwei Ideenskizzen für den Neubau des Baumberger Feuerwehrgerätehauses im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt und die Peto-Mehrheit hat sich für die vom Bürgermeister favorisierte „Variante 1“ ausgesprochen. Welche Konsequenzen hat diese Planung für die Verkehrsführung auf der Kreuz- bzw. Thomasstraße?

Der Bürgermeister möchte ein Gebäude in Auftrag geben, das einer Architektur aus dem 21. Jahrhundert entspräche. Laut Peto würde es keinen besseren Plan geben, als diese vorgeschlagene Variante. Sie wolle mit diesem Gebäude einen klaren Kontrast zur umliegenden Bebauung schaffen.

Laut Bürgermeisterkandidat Lars van der Bijl ist es wichtig die Baumberger Bürger an diesem Projekt teilhaben zu lassen und in die Entscheidungsfindung mit einzubeziehen. Hierfür ist es jedoch unerlässlich wirkliche Alternativen in Form einer weiteren, echten Variante zur Auswahl zu stellen. Bereits die erste Bürgeranhörung, die sich mit der Machbarkeitsstudie zu diesem Thema befasste war sehr gut besucht und zeigt das große Interesse der Baumberger an dieser Umgestaltung! Das nehmen wir als CDU Monheim sehr ernst. Die CDU Monheim steht jederzeit zur konstruktiven Ausarbeitung für eine Alternative zur Verfügung.

Die CDU Monheim stellte den Antrag eine weitere Variante für ein funktionales Gebäude ausarbeiten zu lassen. Dafür soll der Planer andere Vorgaben erhalten, um ein Gebäude zu schaffen, das sich besser in das Ortsbild einfügen lässt. „Trotzdem muss die Funktionalität für die Feuerwehr optimal gegeben sein“, so die CDU Monheim. Peto hat diesen Antrag abgelehnt!
Der, von der CDU Monheim, geforderten Bürgerbeteiligung stimmte die Peto nur notgedrungen zu, da selbst der Bürgermeister diese in der Diskussion für sinnvoll erachtete. Hier darf sich die Bürgerschaft nun leider ausschließlich zu der „Variante 1“ einbringen.

Sollte sich die vorgeschlagene Variante durchsetzen, hat die CDU Monheim als einzige Partei erkannt und auch erwähnt, dass die zurzeit bestehende Verkehrsführung höchst wahrscheinlich geändert werden muss. Die Stadtverwaltung ist auf diesen Einwand nicht näher eingegangen. In der Ideenskizze ist deutlich zu erkennen, dass die Abstellfläche für die Einsatzfahrzeuge in die jetzige Fahrbahn „Thomasstraße“ hineinreichen. Das könnte eine Einbahnstraßenregelung für die Kreuzstraße als auch für die Thomasstraße zur Folge haben. Auch werden mit der ohnehin schon sehr massiven Planung feuerwehrtechnische Forderungen, wie die Durchfahrbarkeit der Halle nur sehr schwer umsetzbar sein.


16 Jun

Die Stadt will keine Solaranlagen

Die Stadt will keine Solaranlagen

Der Bürgermeister kriminalisiert im Grunde alle Anwohner in reinen Wohngebieten, die eine Solaranlage auf dem Dach haben und hierfür womöglich aus rein steuerrechtlichen Gründen ein Gewerbe angemeldet haben, aber den Strom größtenteils privat nutzen.

 

Eine Solaranlage ist keine Art von Gewerbe, die in Wohngebieten zu irgendeiner Beeinträchtigung der anderen Anwohner führt, so dass es völlig unsinnig ist, sie wie ein normales Gewerbe zu behandeln. Von einer Stadt, die den Klimanotstand ausgerufen hat, sollte man doch erwarten, dass jede Art von Solaranlage begrüßt wird und eine Verschattung als nachteilig für das Anliegen des Klimaschutzes angesehen wird. Man merkt, dass alle möglichen Argumente vorgebracht werden, um eine Änderung eines Bebauungsplans, die zu Lasten von vielen und zu Gunsten von wenigen geht, zu rechtfertigen. Die Lehre ist, dass man als Hausbesitzer oder Wohnungsinhaber in Monheim am Rhein nie sicher sein kann, dass die Stadt nicht plötzlich massive Eingriffe in das eigene Umfeld vornimmt - zum Nachteil der eigenen Wohnqualität. Die geplante Quartiersgarage in der Altstadt ist auch so ein Thema, oder das geplante Hochhaus am Berliner Ring, um nur zwei weitere Beispiele zu nennen.

 

Was war passiert?

 

In einem konkreten Fall hatte der Bürgermeister einen Fehler eingeräumt:

Bei der Planungsausschuss-Sitzung am 28.05.2020 ging es um die Bebauungsplanänderung „Robert-Koch-Straße“. Der geneigte Zuschauer des Rats TV konnte beim Tagesordnungspunkt 10 Zeuge eines bizarren Schauspiels werden. Es ging hierbei um eine Korrektur des Bebauungsplans, der schon 2018 verabschiedet worden war, weil bei der Begründung der Beschlussfassung fehlerhaft gearbeitet worden war. Konkret geht es bei der Bebauungsplanänderung darum, dass den Eigentümern von drei einstöckigen Bungalows die Möglichkeit eingeräumt werden soll, um ein Geschoss aufzustocken auf zweistöckig. Da die Bungalows im Süden einer Reihe von Reihenhäusern an der Robert-Koch-Straße liegen, die nach Süden hin relativ kurze Gärten haben, würde dies einen großen Nachteil für diese Reihenhausbesitzer bedeuten - wegen der durch die Aufstockung verursachten zusätzlichen Beschattung. Einer der Anwohner, auf dessen Dach sich auch noch eine Solaranlage befindet, hat deshalb gegen den Bebauungsplan geklagt. In der Sitzung zum ursprünglichen Bebauungsplan-Beschluss hat der Bürgermeister wider besseren Wissens der Verwaltung behauptet, es gäbe gar keine Verschattung der Solaranlage des klagenden Anwohners. Dies hat der Bürgermeister nun als Fehler eingeräumt. In der letzten Planungsausschuss-Sitzung behauptete der Bürgermeister nun, da es sich um ein reines Wohngebiet handeln würde, wäre die Solaranlage sowieso illegal, weil sie ein hier nicht erlaubtes Gewerbe darstellen würde. Durch die Bebauungsplanänderung könne allerdings die Solaranlage erlaubt werden und damit wäre dieser Mangel geheilt. Dies sollte eine Art Kompromissangebot an den klagenden Anwohner darstellen. Was der Bürgermeister allerdings nicht berücksichtigt hatte: der zur Entscheidung anstehende Bebauungsplan gilt gar nicht für den Bereich, in dem der klagende Anwohner wohnt. Das war der nächste Fehler, und das sogenannte Kompromissangebot lief ins Leere. Auch ist es strittig, ob eine Solaranlage, die überwiegend für den privaten Nutzen angeschafft wurde und genutzt wird, überhaupt ein Gewerbe im planungsrechtlichen Sinn darstellt.

 

22 Mai

Monheim ist wohlhabend, aber wenn es so weitergeht, nicht mehr flüssig.

Das Eigenkapital der Stadt Monheim betrug zum Stichtag 31.12.2019 598 Mio.€ bei einer Eigenkapitalquote von über 60%. Das ist eine tolle Zahl, auf die wir stolz sein können! Aber es lohnt sich auch ein differenzierter Blick auf die Finanzsituation.

Das Vermögen der Stadt Monheim enthält Geldvermögen und Sachvermögen. Nach der mittelfristigen Finanzplanung findet eine Umschichtung von Geldvermögen in Sachvermögen statt (siehe Vorbericht Haushalt 2020 Ziff. 2.6, Ziff. 4), wobei nach der Planung im Haushaltsvorbericht die Finanzmittel bis 2023 komplett verschwinden. Es ist bis zu einem gewissen Grad vernünftig liquide Mittel und Finanzanlagen zurückzufahren und das Geld zum Wohl der Stadt und der Bürger einzusetzen. Aber es sollte nicht sorglos alles Geld verplant und ausgegeben werden, denn so ohne Weiteres lassen sich Sachanlagen nicht in Geld zurückverwandeln. Städtisches Wohnungseigentum und unbebaute Grundstücke lassen sich am Markt vermutlich leicht veräußern, aber ob es für das geplante städtisches Wellenbad oder eine Stadthalle einen Markt gäbe oder es akzeptabel wäre, eine Kanalisation, eine Schule eine Kita oder das Rathaus zu Geld zu machen, ist fraglich. Und zur Finanzierung des Haushalts wieder in größerem Stil Schulden zu machen, das möchte doch keiner! In der oben beschriebenen Planung ist die Corona-Krise noch nicht einmal berücksichtigt, die zu einer weiteren Abnahme der Finanzmittel führen wird. Deshalb sollten im Sinne der Risikovorsorge neue freiwillige Investitionsprojekte zurückgestellt werden bis die Folgen der Corona-Krise für den städtischen Haushalt absehbar sind. Mittelfristig sollte darauf geachtet werden, dass im städtischen Haushalt genügend Finanzmittel verfügbar bleiben, um ohne Schuldenaufnahme in großem Stil auszukommen, damit auch in Zukunft finanzielle Spielräume erhalten bleiben.

 

 
 
 
 
 
 
 
18 Mai

Bronzeskulptur am Rhein kostet über 1 Mio. Euro

Bronzeskulptur am Rhein kostet über 1 Mio. Euro

Die Skulptur „Leda“ kostet 1.000.182,07 Euro. Erst auf Nachfrage lieferte die Stadt eine Kostenaufstellung. Jährlicher Kunstetat von 400.000 Euro wird damit weit überschritten. Welchen Sinn hat das Handlungskonzept, wenn sich die Stadt nicht daran hält?


Erst im April musste die Stadt einräumen, dass der Geysir 45 % teurer wird als geplant. Statt 415.000 Euro werden die Kosten nun auf knapp 600.000 Euro beziffert.
Der Stadt Monheim am Rhein steht für ihr Konzept „Kunst im öffentlichen Raum“ jährlich ein Budget von 400.000 Euro zur Verfügung.

„Für das Kunstwerk „Leda“ von Markus Lüpertz waren ursprünglich 700.000 Euro vorgesehen. Jedoch musste für den Bau des Sockels extra eine Straße am Rheinufer angelegt werden. Die Monheimer CDU fordert deshalb von der Stadtverwaltung eine Aufstellung der Gesamtkosten“, erklärt der Monheimer CDU-Vorsitzende und Bürgermeisterkandidat Lars van der Bijl.

Über Geschmack lässt sich bekanntlich nicht streiten, über den Preis schon!

Die Kosten des Projekts „Leda“, die von der Stadtverwaltung zusammengestellt wurden, belaufen sich auf  850.182,07 Euro! Diese Kosten wurden im städtischen Haushalt gebucht. Darüber hinaus gibt es aber noch die Kulturwerke GmbH, die zu 100% der Stadt Monheim gehört. Über diese GmbH wurde noch einmal eine Ausgabe in Höhe von 150.000 Euro für die Anschaffung der Entwurfsplastik der „Leda“ getätigt.

In der beigefügten Kostenaufstellung der Stadt Monheim sind jedoch immer noch nichtdie Kosten für die über 5-wöchige Begleitausstellung und das Catering für die Eröffnungsfeier enthalten, noch die Kosten für den angefertigten Bildband aufgeführt.

Für van der Bijl nicht nachvollziehbar: „Die Stadtspitze beauftragt Mitarbeiter mit einem Konzept, das durch den Bürgermeister und seine Mehrheit keinerlei Beachtung findet? Die eigens erstellten Richtlinien werden vom Bürgermeister und seiner Ratsmehrheit nicht berücksichtigt und erzeugen vor einer Abstimmung im Rat bei keinem PETO-Mitglied ein Störgefühl.“

Van der der Bijl ist enttäuscht: „An diesem Beispiel lässt sich wieder darstellen, dass es tiefe Widersprüche im Reden und Handeln des Bürgermeisters und seiner PETO-Mehrheit gibt!“

Das Konzept – Kunst im öffentlichen Raum

In dem Konzept zur Anschaffung von Kunst im öffentlichen Raum wurden seitens der Stadtverwaltung die Grundsätze und Richtlinien festgeschrieben. In dem Handlungskonzept heißt es: „Die Neuschaffung bedarf eines Konzeptes, eines Budgets, der Abstimmung einzelner Bereiche, professionelles Handeln und fundierter Vorlagen, um in Entscheidungsgremien, fachlich kompetent beraten, entscheiden zu können.“

Außerdem wird in dem Konzept ein konstantes Jahresbudget von 400.000 Euro festgesetzt. Aus diesem Etat sollen die Herstellungs-, Transport- und Aufstellungskosten sowie Künstlerhonorar finanziert werden.

10 Mai

Allen Müttern die besten Wünsche zum Muttertag!

Allen Müttern die besten Wünsche zum Muttertag!

Schön, dass wir es geschafft haben, pünktlich zum Muttertag, die Corona-Auflagen im Land zu lockern. Somit wurde auch die Erleichterung geschaffen, unsere Familien wieder zu besuchen. Genießen Sie den Tag im Kreise Ihrer Liebsten.

05 Mai

Senioren Union Monheim setzt 3000 Masken zusammen

Senioren Union Monheim setzt 3000 Masken zusammen

 

Als die Vorsitzende der Lebenshilfe e.V. Kreisvereinigung Mettmann, Nicole Dünchheim, die Mitglieder der Senioren Union Monheim Ende April um Hilfe bei der Herstellung von Mund-Nase-Masken bat, gab es kein langes Zögern. Im Handumdrehen fanden sich nach einer Rundfrage durch Ursula Klomp, Vorsitzende der SU Monheim, 15 engagierte Mitglieder, die an dem Projekt teilnehmen wollten. Es ging darum aus Vorstücken für Papiermasken die Masken zu falten, einen Nasenbügel aufzukleben und Gummibänder zu befestigen. Das Material wurde vom Kreis Mettmann zur Verfügung gestellt. Die Logistik der Verteilung des Materials an die Beteiligten sowie die Abholung der fertigen Masken übernahmen die Lebenshilfe und der Vorstand der SU Monheim. Die Masken werden dringend benötigt für Bewohner und Mitarbeiter der fünf Wohnheime der Lebenshilfe e.V. im Kreis Mettmann. Innerhalb von wenigen Tagen setzten die einzelnen Senioren zwischen 100 und in einem Fall bis zu 700 Masken zusammen bei einem Durchsatz von 20-30 Masken pro Stunde. Am Ende konnten 3000 fertige Masken an den Verein Lebenshilfe e.V. übergeben werden. Ursula Klomp war hocherfreut über dieses Ergebnis und betont: „Die beteiligten Senioren haben mit großer Freude an dem Projekt teilgenommen und gezeigt, welch großes Potential in der älteren Generation steckt, wenn sie eingebunden wird.“ Dem letzteren können wir uns als CDU Monheim nur anschließen. Vielen Dank an die Senioren Union für dieses großartige Projekt!

 


Unterstützen Sie uns!

Spendenkonto: CDU Kreis Mettmann

DE52 3015 0200 0001 7011 50

Stichwort: Spende Kommunalwahl Monheim