1. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses am 30.11.2023 – Programmkino
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Maßnahme Programmkino in der Turmstr. 21 zu streichen.
Haushaltsstelle: Produktbereich 01.14
Sachkonto: I7102.149
Betrag: - 4,9 Mio. €
Begründung
Die Maßnahme Programmkino in der Turmstr. 21 wird nicht weiterverfolgt. Sollte sie bisher rd. 3 Mio. € kosten, so sollen nun weitere 1,9 Mio. € etatisiert werden. Im Rahmen der allgemeinen Haushaltskonsolidierung ist dies nicht zu verantworten.
Ein entsprechendes Angebot kann zudem kostenneutral je nach Genre im Sojus, in der Aula oder später in der neuen Stadthalle angeboten werden.
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2. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses am 30.11.2023 – Container Schulzentrum Lottenstr.
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, Mittel für die Umsiedlung der Container Schulzentrum Lottenstr. einzustellen. Für die Maßnahme werden 650.000,00 € im Haushalt 2024 eingestellt.
Haushaltsstelle: Produktbereich 01.14.00
Sachkonto: I71.02.xxx
Begründung
Umsiedlung der Container Schulzentrum Lottenstr. an einen geeigneten Ort, der von der Verwaltung ausgearbeitet wird.