1. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Kulturausschusses am 29.11.2023 – Veranstaltungskaufmann Sojus
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Stelle Veranstaltungskaufmann Sojus zu streichen.
Haushaltsstelle: Produktbereich 04.03.00
Sachkonto: Stellenplan
Betrag: - 1 Stelle
Begründung
Gerade das Sojus hat sich in Vergangenheit als eigenständige Einrichtung in ehrenamtlicher Hand profiliert. Eine Vereinnahmung dieses Engagements in städtische Regie konterkariert die Idee des Sojus. Die Vermietungstätigkeit kann bei Bedarf z.B. von den Kulturwerken unterstützt werden.
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2. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Kulturausschusses am 29.11.2023 – Kunst im öffentlichen Raum
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, das Budget für die Anschaffung von Kunst im öffentlichen Raum zu streichen.
Haushaltsstelle: Produktbereich 04
Sachkonto: I4104.100
Betrag: - 410.000,00 € jährlich
Begründung
Das Budget, sollte den jährlichen Kostenrahmen für die Anschaffung von Kunst bilden. Da jedoch bereits für das „Blaue Band“ je 1,95 Mio. € in 2024 und 2025, also insgesamt 3,9 Mio. € eingestellt sind, wurde dieser Rahmen schon weit überschritten. Der Ansatz ist auch in den kommenden 3 Jahren zu streichen.