Busbahnhof
Damm
Marienburg
Rhein

Herzlich Willkommen!

Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

Dünchheim erwartet Entschuldigung

08. November 2008, 17:06 Uhr
Ursula Schlößer bereute gestern nichts. Die SPD-Fraktionsvorsitzende hat in der jüngsten Ratssitzung bei dem Tagespunkt "Co-Pipeline" zusammen mit ihren Parteianhängern den Saal verlassen (die NRZ berichtete). Hintergrund war jedoch nicht die Giftgasröhre, zu deren Ablehnung sich die Partei erstmals bekannte, sondern Querelen zwischen Bürgermeister Dünchheim und den Sozialdemokraten im Vorfeld. Schlößer wetterte: "Die mit dieser Resolution verfolgte Absicht ist allein, die SPD Monheim zu diffamieren."

Dass die Sozialdemokraten die Sitzung nicht nur zur Abstimmung, sondern während der Diskussion verließen, erhitzte die Gemüter. Doch auch diesen Schritt verteidigte Schlößer gestern als richtig: "Wir wollten deutlich machen, dass wir die ganze Diskussion ablehnen. Das ging nur durch ein Rausgehen."

Die NRZ hakte bei Bürgermeister Dünchheim nach, wie er die Aktion der Sozialdemokraten empfunden hat. "Das Hinauslaufen war einfach stillos. Und das ging auch an die Grenzen dessen, wie man mit der Würde des Stadtrates und des Bürgermeisters umzugehen hat", kommentierte er. Für dieses Verhalten sei eine Entschuldigung seitens Schlößer fällig.

Schaden für die Resolution?

Hat die Entscheidung der SPD, nicht an der Abtimmung teilzunehmen, denn der Resolution geschadet? Eigentlich habe Dünchheim geplant, das Schreiben der Verwaltung von jedem Ratsmitglied unterzeichnen zu lassen, "wegen der Wirkung". Jetzt disponierte er um und wird die Resolution dem Ministerpräsidenten Rüttgers nur mit seiner Unterschrift übergeben.

Ursula Schlößer glaubt am wenigsten an einen Schaden im Kampf gegen die Pipeline. "Sie denken doch nicht im Ernst, dass diese Resolution irgendetwas bewirkt", sagte sie im NRZ-Gespräch. SPD-Mann Andreas Wisskirchen kommentierte: "Hätte er diese Resolution ernst gemeint, wäre sie viel früher in den Rat eingebracht worden."

"SPD bleibt unzuverlässig"

Anti-Pipeline-Aktivist Dieter Donner ist derweil froh, dass die SPD in Sachen Giftgasröhre überhaupt den Absprung geschafft hat. Dass ein CDU-Bürgermeister dem CDU-Ministerpräsidenten solch eine Resolution vorlege, mache genug Eindruck. "Ob die SPD da mitmacht - der Einfluss ist minimal", so Donner.

CDU-Ratsmitglied Reinhard Ockel vermutete gar in der Sitzung, dass die SPD vielleicht nicht geschlossen hinter ihrem Kurswechsel stehe und man den Abweichlern nur die Abstimmung ersparen wollte. Auch der Bürgermeister hält das nicht für ausgeschlossen. "Die SPD ist und bleibt in dieser Sache unzuverlässig."