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„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

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Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

SPD verlässt den Ratssaal

07. November 2008, 12:58 Uhr
Es ist 18.20 Uhr, die Sitzung des Rates hat seit einigen Minuten begonnen. Trotzdem bietet sich Zuschauern, Fraktionen und Verwaltung ein ungewöhnliches Bild: Etliche Sitze des Ratssaales sind leer. Dabei wird gerade abgestimmt - und zwar über die Resolution gegen die geplante CO-Pipeline. Während die sitzen gebliebenen Ratsmitglieder einstimmig dem Resolutionstext der Verwaltung zustimmen, steht die SPD-Fraktion im Treppenhaus.

Was vorher passierte: Als der Tagespunkt "CO-Resolution" gestern auf den Tisch kam, meldete sich Ursula Schlößer, SPD-Fraktionsvorsitzende, zu Wort und bat nach vorne kommen zu können. Die Bombe wollte sie nicht im Sitzen platzen lassen.

Erst stellte sie klar: "Wir sind gegen die Pipeline." Doch dann erklärte sie, warum sich Fraktion und Ortsverband darin einig sind, nicht über die Resolution abstimmen zu wollen und sich somit der Unterzeichnung zu verweigern.

Das Papier diene allein dazu, die SPD zu diffamieren, Dünchheim wolle den Rat für seine Wahlkampfziele missbrauchen und nur von seiner "Herumeierei" um die Bürgermeisterkandidatur ablenken. Zudem erinnerte Schlößer an den frühen Schriftwechsel zwischen Dünchheim und Bayer, indem er sich bereit erklärt hätte, "seine Bedenken zu verkaufen" (die NRZ berichtete).

Als das letzte Wort gesackt war, setzte CDU-Fraktionsvorsitzender Günter Bosbach zur Verteidigung an. Doch die Sozialdemokraten marschierten einfach Richtung Tür.

Der Christdemokrat verdutzt: "Schade, dass sie jetzt den Saal verlassen." Nicht nur an der Abstimmung, die ohne offizielle Enthaltung der SPD verlief, nahmen die Sozialdemokraten nicht teil, auch die fällige Diskussion "schwänzten" Schlößer und Co. Das empfand CDU-Stadtverbandsvorsitzender Markus Gronauer als eine "Stillosigkeit" und Partei-Kollege Peter Werner als "Missachtung des Rates und der Bürger".

Auch aus anderen Lagern zeigte man wenig Verständnis. Daniel Zimmermann (Peto): "Wir wollen die SPD auch ohne Häme im Kreis der Pipeline-Gegner aufnehmen." Nun allerdings trage das Ganze den Aspekt einer "peinlichen Geschichte". Dünchheim zeigte sich enttäuscht. Er habe mit allen Unterschriften gerechnet. Der Verwaltungschef wird jetzt lediglich eine politisch abgeschwächte Erklärung an Ministerpräsident Rüttgers übergeben können.