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Herzlich Willkommen!

Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

"Es gibt noch viel zu tun - packen wir´s an"

22. Januar 2010, 09:23 Uhr

Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Gäste,

auch ich möchte Sie recht herzlich begrüßen und Ihnen ein gutes, ein frohes und ein glückliches Jahr 2010 wünschen.

So ein Neujahrsempfang bietet ja immer die Möglichkeit zurück zu blicken auf das, was im vergangenen Jahr geschehen ist und voraus zu blicken auf das, was in diesem Jahr geschehen wird.

Das letzte Jahr war das Jahr der Wahlen – Europawahl, Kommunalwahl, Bundestagswahl. Während wir bei der Europawahl und der Bundestagswahl gut abgeschnitten haben – insbesondere freut es mich, dass es gelungen ist mit Michaela Noll den Bundestagswahlkreis direkt zu gewinnen - haben wir bei der Kommunalwahl nicht überall gut ausgesehen. Während wir im Kreis sowohl bei der Wahl des Landrates als auch des Kreistages deutlich vorne waren, haben wir auf kommunaler Ebene Federn lassen müssen. Wir sind  knapp stärkste Fraktion geblieben, aber wir haben die Bürgermeisterwahl verloren. Das ist gerade in der jetzigen Phase sehr bedauerlich.

Als wir uns vor einem Jahr zum Neujahrsempfang trafen, wussten wir noch nicht, was alles auf uns zukommen würde. Aber mir geht es nicht darum, mit Wehmut zurück zu schauen oder gar Schuldige zu finden. Denn trotz aller Widrigkeiten habe ich im letzten Jahr von Ihnen große Unterstützung erfahren und dafür möchte ich auch an dieser Stelle noch einmal meinen Dank aussprechen.

 

Wenden wir unseren Blick nach vorne – auf die Zukunft. Wir haben strategische Entscheidungen in den Ortsverbänden getroffen. Und wir haben auf Kreisebene regelmäßige Treffen vereinbart, um uns kreisweit mit dem Landrat, den Bürgermeistern und den Fraktionsvorsitzenden künftig eng abzustimmen. Wir wissen, welche Aufgaben uns erwarten und wir werden diese Aufgaben angehen.

Und das Aufgabenfeld ist groß. Sie werden es den Zeitungen entnommen haben, wie sich die Haushaltssituation in Monheim darstellt. 20 Millionen EURO sollen fehlen. Es ist das eingetreten, was alle im letzten Jahr bereits absehen konnten. Es ist kein Geld da. Jetzt sind nicht nur gute Ideen gefragt. Nein, es sind Entscheidungen gefragt. Wir sind bereit Entscheidungen zu treffen.

Erinnern Sie sich an die Podiumsdiskussionen im letzten Jahr? Wie oft sind dort der Haushalt, die Finanzen und das Sportstättenkonzept angesprochen worden? Beinahe auf jeder. Und wie oft wurde nach Lösungen gefragt, die finanzierbar sind? Beinahe auf jeder.

Und wie oft wurde danach gefragt, wie man die städtischen Einnahmen erhöhen kann? Auch beinahe auf jeder.

Erster Punkt: Wenn Sie sich den städtischen Haushalt anschauen, dann ist der größte Einnahmeposten der, der Gebühren. Dort sind keine dauerhaften Mehreinnahmen zu erzielen, denn Gebühren sind zweckgebunden. Das hat Frau Schlösser schon im letzten Jahr auf dem Gipfeltreffen auf dem Monberg nicht verstanden.

Die beiden größten Einnahmeposten, die beeinflussbar sind, sind die Einnahmen der Gewerbesteuer und die Anteile der Einkommenssteuer. Beide Bereiche sind mit etwa 13 Millionen EURO für 2010 gleich groß. Wenn wir also darüber sprechen, wie die Stadt mehr Geld einnehmen kann, dann müssen wir uns genau mit diesen Bereichen befassen.

Das Einkommensteueraufkommen in Monheim ist im Vergleich zu anderen Städten im Kreis Mettmann relativ schwach. Das wiederum wirkt sich auf die Kaufkraft im Ort aus. Im letzten Jahr wurden dauerhafte Einnahmen für die Stadt von etwa 2 Millionen EURO ausgerechnet durch Baumberg-Ost. Und nicht nur die sind zu betrachten. Durch Familien mit Kindern können auch die Kindergärten durch Kindergartenbeiträge besser finanziert werden. Mehr Einkommen heißt auch mehr Umsatz für den Einzelhandel, für die Gastronomie, für das Schwimmbad.

Es ist deshalb völlig unverständlich, warum der neue Bürgermeister in einem Handstreich das gesamte Projekt Baumberg-Ost vernichtet. Das wurde von ihm mal eben nebenbei angekündigt. „Wir brauchen das nicht“, hat er gesagt. „Vielleicht in 20 – 30 Jahren mal“. Fragen Sie mal Ihre Kreistagsabgeordneten, wie viel Arbeit über die Stadt Monheim hinaus notwendig gewesen ist, um die Voraussetzungen für ein solches Projekt zu schaffen. Und ob solche Projekte überhaupt in 20 – 30 Jahren noch realisierbar sind, steht ohnehin in den Sternen. Und dann wird das - ohne Not – einfach einkassiert. Schlimmer noch: Durch diese Aktion werden in dem Jahr der Rekordverschuldung Einnahmesteigerungen beiseite geschoben.

Zweiter Punkt (beinnahe mein Lieblingsthema und sicherlich auch mitentscheidend für die Wahl): Das Sportstättenkonzept. Nicht ohne Grund haben wir im letzten Jahr unser Konzept genau so vorgelegt, wie wir es getan haben. Nicht ohne Grund haben wir immer wieder darauf hingewiesen, dass nur dann ein Konzept zum Erfolg führen kann, wenn es finanzierbar ist. Nicht ohne Grund bin ich im letzten Jahr mit einer Delegation der CDU zu den Vereinen gefahren, wo wir in enger Abstimmung unser Konzept entwickelt und es anschließend vorgelegt haben. Und nicht ohne Grund haben sich die Vereine für unser Konzept festgelegt.

Und was ist seit der Wahl passiert ?  Der neue Bürgermeister fährt zu den Vereinen und erklärt den Sportfreunden, dass sie sich demnächst den Platz an der Bregenzer Straße mit dem BTSC teilen sollen. Dazu ein kleiner Auszug eines Interviews des Bürgermeisters aus Oktober: „Natürlich kann dort nicht gleichzeitig Fußball und Leichtathletik stattfinden“. Wie wahr. Dem 1.FC Monheim teilte er dann mit, dass er demnächst wieder auf dem alten Ascheplatz am Rheinstadion trainieren soll. Dazu ein kleiner Auszug aus dem Peto Wahlprogramm: „Neubau eines Kunstrasenplatzes am Rheinstadion erst nach Durchführung eines Altlastensanierungskonzepts.“ Jetzt soll also nach dem Willen des Bürgermeisters auf diesem Platz einfach so trainiert werden – ohne Altlastensanierung.

Mal ganz nebenbei: Von einer Sanierung des Häck-Stadions ist anscheinend überhaupt keine Rede mehr. Und wo Intersport hin soll, dass weiß anscheinend auch keiner. Die Außensportanlage für die Peter-Ustinov Gesamtschule ist aus dem Konzept völlig raus.

Eine solche Vorgehensweise kann nicht zum Erfolg führen. Es gibt allein 24 Jugendmannschaften bei den Sportfreunden. Ein ersatzloser Wegfall des Kielsgrabens würde zu noch nicht absehbaren Konsequenzen führen. Wer kinder- und jugendfreundlich sein will, der muss auch dafür sorgen, dass Freizeitangebote vorhanden sind, insbesondere bei den Sportvereinen. Deshalb ist für die CDU-Fraktion klar: Wir fordern den vollständigen Ersatz des Kielsgrabens, die Sanierung des Heinrich-Häck Stadions, ein Kleinspielfeld für das Rheinstadion und wir fordern die versprochene Außensportanlage für die Peter-Ustinov Gesamtschule. Alles andere wäre halbgares Zeug und das schmeckt bekanntlich nicht.

Und wenn dann von Seiten der Peto Kritik geäußert wird, dass man ja nicht in so kurzer Zeit ein Konzept vorlegen könne, dann muss sich die Peto mal zwei Dinge entgegenhalten lassen: Erstens war es gerade die Peto, die im Wahlkampf immer wieder sich zur Finanzierung äußerte – ich erinnere allein mal an die Aussagen des derzeitigen Bürgermeisters über die „stille Reserve von 2,5 Millionen EURO“. Und zweitens war es der jetzige Bürgermeister, der im Oktober sich dazu wie folgt in dem gleichen Interview äußerte: „Frage: Welches große Projekt werden Sie zuerst anpacken? Antwort Zimmermann: Das Sportstättenkonzept. Da muss noch bis Ende des Jahres eine Beschlussvorlage der Verwaltung her.“ Das war die Ankündigung. Die Realität ist eine andere. Von einer Beschlussvorlage keine Spur. Auf unsere Nachfrage im Fachausschuss teilte man uns mit, dass „verschiedene Varianten“ geprüft würden – was auch immer das heißen soll. Die CDU musste in der Ratssitzung im Dezember einen Antrag stellen, dass uns bis zu den Haushaltsberatungen endlich mal Zahlen vorgelegt werden. Das ist die Realität.

Dritter Punkt: Die Hauptstraße in Baumberg. Als ob die Lage des Einzelhandels nicht ohnehin schon schwierig genug wäre. Viele Geschäfte im Einzelhandel leben davon, dass ihre Kunden mit dem Auto in direkter Umgebung parken können, um dann einzukaufen. Der Ortsverband Baumberg hat im letzten Jahr bereits eine Informationsveranstaltung zum Einzelhandel durchgeführt. Zu Gast war damals Oliver Brügge, der die ersten Pläne für die Hauptstraße vorstellte.  In diesem Zusammenhang darf ich an alle Mitarbeiter im Rathaus einen herzlichen Dank sagen dafür, dass sie auch außerhalb der normalen Arbeitszeiten immer wieder für solche und andere Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Da wären stellvertretend für viele andere auch die Namen Thomas Waters, Roland Liebermann und Max Herrmann zu nennen. Ich finde, so etwas ist nicht einfach selbstverständlich. Aber zurück zur Hauptstraße: Eine Umgestaltung der Hauptstraße muss die gleiche Anzahl an Parkplätzen vorweisen, wie vorher auch. Alles andere würde dem Einzelhandel Schwierigkeiten bereiten.

Vierter und letzter Punkt: Der politische Ausblick. Die beiden Ortsverbände werden wieder regelmäßige Veranstaltungen durchführen. Nach der Wahl haben wir uns in der Fraktion gut aufgestellt auf die Aufgaben, die vor uns liegen. „Mir san mir“ sagt man dazu in Bayern. Ich bekenne an dieser Stelle öffentlich, Fan vom FC Bayern zu sein. Wenn es bei denen nicht gut läuft, dann besinnen die sich auf die eigenen Stärken und auf einmal ist der FC Bayern wieder da. Das können wir auch. Wir werden wieder politischer werden. Die CDU hat ein eigenes Profil, hat eigene, hat bessere Antworten auf die Fragen der Zukunft. Und das ist auch der Grund, warum ich für den Vorsitz des Stadtverbandes kandidieren werde. Ich möchte, dass wir in Zukunft auf die Frage „In welcher Partei sind Sie denn?“ antworten können „In der CDU. Warum Sie eigentlich nicht, sie sind doch sonst ganz vernünftig.“

Ich freue mich besonders, dass die CDU-Fraktion in diesem Jahr erstmals einen politischen Aschermittwoch veranstalten wird. Ich darf Sie an dieser Stelle bereits herzlich einladen für den 17. Februar 19 Uhr ins Bürgerhaus nach Baumberg und darf ankündigen, dass es gelungen ist, mit Eberhard Diepgen einen hochkarätigen Gast begrüßen zu dürfen. Das wird sicher spannend.

Ihnen und Ihren Familien alles Gute für 2010, unterstützen Sie Hans-Dieter Clauser bei den Landtagswahlen im Mai. Es gibt noch viel zu tun – packen wir´s an. Vielen Dank.