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Herzlich Willkommen!

Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

Land dämmt die Plakatflut in Monheim ein

13. August 2009, 18:02 Uhr

Die Stadt hat keinerlei Einflussnahme auf die Inhalte der Wahlplakate. Die Ausnahme ist eine strafrechtliche Relevanz. Beispiel: Eine Partei verbreitet rechtsradikale Parolen. Dann wird Anzeige erstattet. Das kann übrigens jeder Bürger machen.

Die Parteien müssen einen Antrag bei der Stadt stellen. Gegen geringe Gebühren dürfen sie dann nur auf städtischen Flächen, so lange der Verkehr nicht gefährdet ist, ihre Wahlplakate aufstellen. Kosten ab 0,4 Quadratmeter: 40 Euro pro Woche bei beliebiger Zahl.

Da ist zum Beispiel der Kreuzungsbereich Baumberger Chaussee/Berghausener Straße. „Das geht ja so gar nicht“, kommentiert es Wieczorek. Auch am Kreisverkehr Kielsgraben/Monheimer Straße können Mitarbeiter des Landesbetriebes nur staunen. Und die Ortseinfahrt Opladener Straße wird demnächst auch ein anderes Gesicht haben. „Die Plakate müssen 20Meter Abstand haben zur Straße“, sagt Wieczorek. Tatsächlich stehen sie derzeit am Fahrbahnrand.

„Das ist ja wie Sodom und Gomorrha hier mit den Plakaten. Das habe ich noch nie gesehen.“

Ein Straßen-NRW-Mitarbeiter in einer ersten Reaktion vor Ort

Straßen NRW hat Schreiben an die Parteien und Kandidaten herausgeschickt. Die dürften heute ankommen. Und darin wird dazu aufgefordert, Plakate an den entsprechenden Stellen sofort zu entfernen. „Passiert das nicht, werden wir das machen. Und dann müssen die Arbeits- und Transportkosten von den Politikern übernommen werden“, betont der Leiter der Straßenmeisterei Solingen. Wie teuer das wird, kann Wieczorek noch nicht sagen. „Wir haben so was ja bisher noch nicht machen müssen, aber da kommt bei den Großformaten bestimmt was zusammen. Da muss schließlich ein Lkw her.“

Kurios ist ein Großformat von Marion Prondzinsky, das mitten auf dem Kreisel des neuen Kreisverkehrs Kielsgraben/Monheimer Straße stand. Angeblich hat der städtische Betriebshof es nach Anweisung aus dem Rathaus inzwischen abgebaut. Dort war gestern Nachmittag niemand mehr zu erreichen. Doch Prondzinsky verweist auf eine Genehmigung aus dem Rathaus. Das Schreiben liegt der Redaktion vor. „Die Stadt Monheim als Eigentümer gestattet Ihnen auf den nachgenannten Standorten je einen Plakatständer...“ heißt es da unter anderem. Dann wird auch der Kreisverkehr Kielsgraben aufgeführt. „Ich bin davon ausgegangen, dass klar ist, dass damit nicht auf dem Kreisverkehr gemeint ist, sondern die städtische Wiese dahinter“, kontert der zuständige Sachbearbeiter.

„Die Stadt kann da nichts genehmigen. Das ist Landessache. Und wir hätten das auch nie genehmigt“, stellt Wieczorek klar. Aber es erwischt nicht nur Prondzinskys Plakat. Die anderen Großformate dort sind auch viel zu nah am Kreisel. Da greifen wieder besagte 20Meter. Doch so weit können sie gar nicht nach hinten verrückt werden.

„Ich habe mir mal den Spaß erlaubt, die Plakate entlang der Baumberger Chaussee zu zählen. Ich kam auf 157.“

Helmut Heymann, Chef des Baumberger Bürgervereins

CDU-Chef Markus Gronauer will nun eine Lehre ziehen aus dem ganzen Plakat-Spektakel quer durch die Stadt. „Wir werden den anderen Fraktionen im Rat vorschlagen, die Satzung zu ändern. Derzeit darf man in Monheim drei Monate vor einer Wahl mit der Plakatierung beginnen. Das sollte auf sechs Wochen verkürzt werden. Wir schaukeln uns doch nur gegenseitig hoch.“