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Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

Bayer-Gaspipeline erleidet Schlappe vor Gericht

26. Mai 2009, 23:31 Uhr
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte im August 2007 Bau und Betrieb der Gasleitung noch zugelassen. Erst das Oberverwaltungsgericht in Münster verbot im Dezember 2007 die Inbetriebnahme. Danach hatten Bayer und Bezirksregierung gemeinsam versucht, die vom Oberverwaltungsgericht
aufgezeigten Mängel durch Änderungs- und Ergänzungsbeschlüsse sowie eine Vielzahl von Gutachten zu beheben und einen öffentlich-rechtlichen Vertrag geschlossen. Das reiche nicht, so das Verwaltungsgericht in Düsseldorf.

Weder der Planergänzungsbeschluss vom 15. Oktober 2008 noch die darin
verwerteten Gutachten seien geeignet, die von dem Oberverwaltungsgericht
geäußerten Kritikpunkte zu entkräften. Mit einer Reduzierung der oberhalb
der Pipeline verlegten Geo-Grid-Matte und der Rohrwandstärken sei zudem das Sicherheitsniveau nicht etwa angehoben, sondern noch gesenkt worden. Auch hätten diese Änderungen nicht ohne erneute Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen dürfen.

Gegen diese Entscheidung können sowohl die Bayer AG als auch die
Bezirksregierung Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht einlegen. Bis auf
weiteres darf die Pipeline nicht in Betrieb genommen werden.