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„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

CO-Pipeline vor Entscheidung

08. Mai 2009, 17:46 Uhr

Der Start des Großprojekts war zuvor in zwei Beschlüssen des Oberverwaltungsgerichts Münster vorläufig verboten worden, der Bau der Anlage jedoch nicht. Die Richter hatten unter anderem kritisiert, es sei unklar, warum die CO-Pipeline eine derart große Bedeutung für die Allgemeinheit habe, dass eine Enteignung von Privateigentum gerechtfertigt sei. Der Landtag hatte Bayer 2006 mit einem Enteignungsgesetz gestattet, Privatpersonen und Gemeinden zu enteignen. Dies darf nach geltendem Recht nur passieren, wenn die damit verbundenen Maßnahmen dem Allgemeinwohl dienen.

Bayer braucht das Kohlenmonoxid nach eigenen Angaben, um die Produktion des Kunststoffs Polycarbonat im Chemiepark in Uerdingen zu gewährleisten. „Wir haben alles nachgebessert, was vom OVG gefordert wurde, der Eilantrag ist eine logische Konsequenz daraus”, erklärte Bayer-Sprecher Christian Zöller. Zudem sei die Leitung zu 99 Prozent fertig gestellt. Auch die zuständige Bezirksregierung Düsseldorf ist weiterhin für die 67 Kilometer lange Pipeline, die durch Monheim, Langenfeld, Hilden, Erkrath, Ratingen, Düsseldorf, Mülheim und Duisburg verläuft. In einem Vertrag bestätigte das Land Anfang April sogar, dass die Anlage dem „Gemeinwohl” diene.

Dieter Donner von der Bürgerinitiative „Bau-Stopp der Bayer-Pipeline” ist anderer Meinung: „Der finanzielle Aspekt kann kein Gemeinwohl sein.” Kohlenmonoxid sei nicht für den Transport durch dicht besiedeltes Gebiet geeignet. Es sei ein heimtückisches Gas, da es geruchlos und geschmacklos sei. Für den Hildener ist der Bau einer solchen Pipeline deshalb unverantwortlich. Genauso wie für rund 100 000 weitere Menschen, die bereits mit einer Unterschriftenliste gegen den Betrieb der Pipeline protestiert haben.