Busbahnhof
Damm
Marienburg
Rhein

Herzlich Willkommen!

Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

Pressemitteilung Mehr Demokratie e.V. - Landesverband

19. April 2009, 18:45 Uhr

Bereits vor der formellen Einführung dieses Demokratie-Instruments durch den Landtag hatte es erste solche Bürgerentscheide in verschiedenen Städten gegeben. So hatten die Bürger in Hamm 2006 die Anlage eines Freizeitsees in einem Ratsbürgerentscheid abgelehnt. Weitere Abstimmungen drehten sich in Medebach um die Architektur eines neuen Rathauses und in Neuss um eine Straßenbahntrasse.  In Dinslaken hatte der Rat im vergangenen Herbst per Ratsbürgerentscheid ein für unzulässig erklärtes Bürgerbegehren gegen die Bebauung eines Platzes aufgegriffen. Die Abstimmung war wegen Nichterreichens der vom Rat festgelegten Mindestablehnung der Ratsvorlage durch 20 Prozent aller Stimmberechtigten aber ungültig.

 

In Weeze hatten die Bürger am 22. Juni im ersten „echteng Ratsbürgerentscheid den geplanten Umbau des Rathauses abgelehnt. In Lippstadt scheiterte am 9. November ein Ratsbürgerentscheid über den Bau eines Einkaufszentrums wegen Nichterreichens der notwendigen Mindeststimmenzahl. Und in Stemwede haben die Bürger am 18. November die Abschaffung der Gemeindebezirke und die damit verbundene Einsetzung von Ortsvorstehern abgelehnt.

 

Mehr Informationen: http://www.nrw.mehr-demokratie.de/ratsbuergerentscheid.html

 

Thorsten Sterk

Pressesprecher

 

 

----

 

Mehr Demokratie e.V.

Landesverband NRW

Thorsten Sterk, Pressesprecher

Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln

Tel. 0 22 03 - 59 28-59/Fax -62

Mobil 01 63 - 249 62 76

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

www.mehr-demokratie.de/nrw