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Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

IMR: Dünchheim zieht die Reißleine

20. Januar 2009, 18:03 Uhr

Zur Erinnerung: Bislang hatte die IMR auf eigenes Risiko für die Aufbereitung des Geländes und den Bau einer Halle bloße Teilbau-Genehmigungen beantragt. Diese hatten mit dem Schutz vor drohendem Lärm und Staub erst einmal nichts zu tun und lagen deshalb in Händen der Stadt. In einem zweiten Schritt wollte IMR die nach dem – strengeren – Immissionsschutz-Gesetz abzuwickelnden Genehmigungen für die eigentliche Schrott-Verwertung beantragen.

Dünchheim: "Ich habe IMR davon überzeugt, dass das Zwei-Schritt-Verfahren nicht optimal ist. IMR wird ab sofort alle notwendigen Genehmigungen in einem Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz beantragen." Zuständig sei dann nicht mehr die Stadt, sondern eine Fach-Abteilung der Bezirksregierung. Für den Verwaltungsboss steht fest: Der von einer Bürgerinitiative kritisch beäugte Recycling-Betrieb kann sich den Lärm- und Staub-Prüfungen nach dem Bundesgesetz ruhigen Gewissens stellen. "IMR hat nichts zu verbergen und muss nichts befürchten." Den Parteien warf Dünchheim eine gehörige Portion wahlkampfgesteuerten Populismus vor. "Natürlich war im Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe und im Wirtschaftsförderbeirat klar, dass es um eine Industrieansiedlung geht, die Lärm und Staub verursacht. Dennoch votierten die dort vertretenen Politiker einstimmig dafür."

Autorität gerettet  

Unterdessen melden sich Bürgermeister-Kandidaten und Parteien zu Wort. So sagt der neue CDU-Frontmann Tim Brühland: "Grundsätzlich sind wir für die Ansiedlung von Industrie und Gewerbeunternehmen in Rheinpark, auch von IMR. Wir wollen aber soviel Sicherheit und Transparenz wie möglich. Ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz ist geboten. Es muss sichergestellt werden, dass erst sämtliche Auflagen dieses Gesetzes erfüllt sind, bevor die Firma IMR ihren Geschäftsbetrieb aufnimmt."

Kritik von den Grünen

Und Dr. Norbert Stapper (Grüne) stellt klar, dass es nicht Aufgabe "eines vorbildlich engagierten Bürgervereins ist, über die Konsequenzen einer so prägenden Ansiedlung zu informieren. Da ist eigentlich der Bürgermeister zuständig." Doch dessen Verharmlosung von Immissionsbelastungen erinnere an die Augen-zu-und-durch-Strategien der 70er Jahre.